Suche: Gemeinde Heuweiler

Gemeinden können eine eigene Satzung verabschieden, in der die Kriterien zur Vergabe von Straßennamen festgehalten werden. Oft werden Straßen nach berühmten Persönlichkeiten oder historischen Begebenheiten benannt[mehr]

berufs- und arbeitsplatzbezogene Fragestellungen, die im Laufe des Berufslebens auftreten können. Inhalte der Beratung können beispielsweise Auskunft und Rat in allen Fragen der Arbeitsplatzwahl, der beruflichen[mehr]

tzklage im arbeitsgerichtlichen Verfahren ein Vergleich schließen, der eine Abfindungsregelung enthalten kann. In allen Fällen kann der Anspruch oder die Auszahlung einer Abfindung Auswirkungen auf das[mehr]

Lebenspartnerschaft wollen oder drei Jahre getrennt leben. Sie müssen bestimmte Trennungsfristen einhalten. Getrennt leben Sie, wenn keine gemeinsame häusliche Gemeinschaft mehr besteht und diese erkennbar[mehr]

Tipp: Informieren Sie sich rechtzeitig, welche Heiratspapiere Sie im Ausland benötigen. Auskünfte erhalten Sie vor allem bei den deutschen Konsulaten im jeweiligen Land und bei den Auslandsvertretungen dieser[mehr]

tzklage im arbeitsgerichtlichen Verfahren ein Vergleich schließen, der eine Abfindungsregelung enthalten kann. In allen Fällen kann der Anspruch oder die Auszahlung einer Abfindung Auswirkungen auf das[mehr]

sollten sich Eltern aber an das zuständige Jugendamt wenden, um Unterstützung für eine Lösung zu erhalten. Die Einschränkung oder der Ausschluss des Umgangsrechts kommt nur in Betracht, wenn es keine milderen[mehr]

in dessen Bezirk der Betrieb liegt. Das Regierungspräsidium prüft, ob das Mutterschutzgesetz eingehalten wird. Endet das Arbeitsverhältnis, müssen Sie dies den Stellen, bei denen Sie die Arbeitnehmerin [...] Arbeitgeberin oder Arbeitgeber müssen Sie bei jeder Lohnzahlung vom Arbeitslohn folgende Beträge einbehalten, beim zuständigen Finanzamt anmelden und bezahlen: die Lohnsteuer, den Solidaritätszuschlag und [...] Lohnsteuerklasse aus Tabellen ablesen oder mit speziellen Programmen ermitteln. Lohnsteuertabellen erhalten Sie im Buchhandel. Unfallversicherung Je nach Gewerbeart ist für Ihre Beschäftigten eine der ve[mehr]

en Abwasseranlagen entlastet werden, Regenrückhaltebecken, Regenüberlauf- und Regenklärbecken, Abwasserpumpwerke, Kläranlagen, Versickerungs- und Rückhalteanlagen für Niederschlagswasser (u.a. Mulden- [...] , Prüfschächte sowie Pumpanlagen bei einer Abwasserdruckentwässerung und Versickerungs- und Rückhalteanlagen für Niederschlags- wasser, soweit sie sich auf privaten Grundstücksflächen befinden. (4) No [...] Fassung nicht überschreiten. (4) Die Gemeinde kann im Einzelfall über die nach den Absätzen 2 und 3 einzuhaltenden Anforderungen hinausgehende An- forderungen stellen, wenn dies für den Betrieb der öffentlichen[mehr]

: mangelnde Unterscheidungskraft fehlende graphische Darstellbarkeit beschreibende Angaben Freihaltebedürfnis von Wettbewerbern Einzelheiten zu diesen sogenannten absoluten Schutzhindernissen enthält das [...] gelten soll. Die Anmeldung muss unbedingt ein solches Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten. Hi nweis: Wenn Sie eine Marke anmelden wollen, können Sie dies selbst tun. Grundsätzlich ist es [...] von Ihnen angegebenen ähnlich sind, gegen die Eintragung Widerspruch erheben. Mit der Eintragung erhalten Sie das Recht, im Verletzungsfall Schadensersatzansprüche geltend zu machen oder die Unterlassung[mehr]