Suche: Gemeinde Heuweiler

ngen zum Thema "Sondernutzungen an Straßen". Beachten Sie auch, dass das Aufstellen beziehungsweise Anbringen von Werbeanlagen genehmigungspflichtig ist. Strom, Wasser, Gas oder Telekommunikation - vieles [...] Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können dann im Rahmen der Straßengesetze für die [...] jedermann benutzt werden (Gemeingebrauch). Im Rahmen der Widmung können öffentliche Straßen, Wege und Plätze beschränkt werden: nach Benutzungsarten (z.B. Fußgängerverkehr), nach Benutzungszwecken (z.B. Schulweg)[mehr]

Mittwoch, 12. April, beginnen die ersten Vorbereitungen für die Baustelle, bei denen beispielsweise Verkehrs- und Hinweisschilder aufgestellt werden. Dabei kann es laut RP zu leichteren Verkehrsbehinderungen [...] Zufahrten komplett gesperrt werden müssen. Nähere Informationen seien auf der Homepage des RP eingestellt, die Behörde werde zudem bei Änderungen der Verkehrsführung rechtzeitig informieren.[mehr]

Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Bauleitplänen (Bebauungspläne/Flächennutzungsplan) Die Entwürfe der Bauleitpläne sind nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer von einem [...] einem Monat öffentlich auszulegen. Die öffentliche Auslegung erfolgt über die Offenlage der Unterlagen im Rathaus Gundelfingen und der Veröffentlichung im Internet (Homepage der Gemeinde). Hier können Sie [...] “: Erneute Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Öffentliche Bekanntmachung erneute[mehr]

müssen Sie ein Gutachten für die Einstufung Ihres Fahrzeugs als Oldtimer durch eine amtlich anerkannte sachverständige Person vorlegen. Im Rahmen dieses Gutachtens wird auch eine Hauptuntersuchung (HU) durchgeführt [...] uneingeschränkt am Straßenverkehr teilnehmen können. Diese Fahrzeuge führen im Kennzeichen an der letzten Stelle ein "H", das für "historisch" steht. Ein H-Kennzeichen ist mit verschiedenen Vorteilen für Sie verbunden [...] Beispiel: Steuererleichterungen Versicherungsvorteile abweichende Regelungen in Umweltzonen Die Zulassungsbehörde teilt Ihnen das H-Kennzeichen zu, wenn Sie eine Zulassung für einen Oldtimer beantragen. Wenn[mehr]

vor den Zivilgerichten in Betracht kommen oder eine Mitwirkung an dem Strafverfahren, das die Staatsanwaltschaft gegen die Täterin oder den Täter führt. Um sich rechtlich vertreten zu lassen, können Sie einen[mehr]

der Landesregierung Baden-Württemberg und seine Geschäftsstelle üben zudem eine Lotsenfunktion für Opfer von allgemeinen Straftaten aus und fungieren als Ansprechpartner und Koordinierungsstelle für die [...] Sie die nächstgelegene Polizeidienststelle. Unter der Euro-Notrufnummer 112 erreichen Sie rund um die Uhr Feuerwehr und Rettungsdienst/Notarzt. Als hör- und sprachgeschädigte Person haben Sie die Möglichkeit [...] können Sie es einfach und schnell ausfüllen. Der Opferbeauftragte der Landesregierung Baden-Württemberg und seine Geschäftsstelle betreuen und beraten Opfer, Betroffene und Angehörige bei Terroranschlägen[mehr]

ihn handeln kann. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich und hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Oberstes Organ eines Vereins ist nach der gesetzlichen Grundkonzeption[mehr]

n Umstände anzupassen. Betrieblicher Ausbildungsplan Zu den Aufgaben des Ausbilders gehört die Erstellung eines betrieblichen Ausbildungsplans. In diesem Plan wird z.B. aufgelistet, wann und an welchen [...] zur Abschlussprüfung. Muster für Berichtshefte erhalten Sie bei den für die Ausbildung zuständigen Stellen. Arbeitszeiten und Pausenregelung Die regelmäßige tägliche Arbeitszeit wird im Ausbildungsvertrag[mehr]

Darüber hinaus kann die stiftende Person weitere Organe (z.B. Stiftungsrat, Kuratorium, Beirat) einrichten, die entscheidende, beratende oder kontrollierende Funktionen haben können. Die stiftende Person [...] bestimmt. So bedarf beispielsweise eine hoch dotierte Kapitalstiftung dann eines differenzierten Verwaltungsapparates, wenn ihre Zwecksetzung allgemein gehalten ist und ein breites Wirkungsspektrum umfasst.[mehr]

regelmäßig über die Organ- und Gewebespende zu informieren. Sie muss Ihnen geeignete Aufklärungsunterlagen zur Verfügung stellen. Die Krankenkasse fordert Sie auf, Ihre Haltung zur Organ- und Gewebespende [...] Mit einem Organspende-Ausweis können Sie einer Organ- oder Gewebeentnahme nach Ihrem Tod zustimmen, ihr widersprechen, Ihre Zustimmung auf bestimmte Organe oder Gewebe beschränken oder die Entscheidung[mehr]