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en-Pauschbetrag verdoppelt. Das Bundesministerium der Finanzen wird auf dessen Internetseite die neuen Arbeitslohngrenzen für die einzelnen Kalenderjahre bereitstellen. Ein Pflichtveranlagungsgrund liegt [...] Manche Ausgaben können Ihre Einkommensteuer mindern. Das Finanzamt berücksichtigt sie nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahrs bei der Einkommensteuerveranlagung. Aufwendungen, die im Kalenderjahr vor [...] Sonderausgaben Beiträge an eine ausländische Basiskranken- und Pflegeversicherung an Selbsthilfeeinrichtungen/Solidargemeinschaften i. S. d. § 176 SGB V zur Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) ein ggf[mehr]
Hängegleiter, Gleitsegel und Fallschirmspringer) fallen nicht in die Zuständigkeit der Landesluftfahrtbehörden (Regierungspräsidien). Hier sind das Luftfahrt-Bundesamt für die Verkehrs-/Berufsluftfah[mehr]
Genehmigung. Diese ist abhängig von der Entfernung zum Flugplatzbezugspunkt oder zu Start- und Landebahn eines Flugplatzes, der Entfernung zu Flugsicherungseinrichtungen, der Art und Höhe des Bauwerkes oder [...] Sie möchten in der Umgebung eines Flugplatzes oder einer Flugsicherungseinrichtung ein Gebäude erstellen, einen Mast aufstellen, einen Damm bauen, andere Bauwerke oder Anlagen errichten oder Geräte wie [...] für die Errichtung eines Bauwerkes eine Baugenehmigung, dann müssen Sie die luftrechtliche Genehmigung für das Gebäude nicht separat beantragen. Die Baurechtsbehörde beteiligt die Luftfahrtbehörde im Rahmen[mehr]
Möchten Sie bei einer Veranstaltung wie zum Beispiel einer Hochzeit ein Feuerwerk abbrennen lassen, kann es sein, dass Sie eine luftrechtliche Genehmigung benötigen.[mehr]
lassen. Dafür müssen Sie einen Antrag stellen. Eine Abweichung von den Regelungen zur Arbeitszeit ist möglich für: kontinuierliche Schichtbetriebe Bau- und Montagestellen Saison- und Kampagnenbetriebe Für [...] tägliche Arbeitszeit bewilligt werden, um zusätzliche Freischichten zu erreichen. Auch für Bau- und Montagestellen kann eine längere Arbeitszeit über 8 Stunden hinaus bewilligt werden. Bei Saison- und Kampag [...] Stunden grundsätzlich nicht zulässig. Die Ausnahmen stehen im pflichtgemäßen Ermessen der zuständigen Behörde. Sie haben keinen Anspruch auf eine Ausnahmebewilligung.[mehr]
einen Anspruch auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme auf einfache und schnelle Weise gerichtlich feststellen zu lassen. Wenn der Schuldner keinen Widerspruch einlegt, können Sie sich durch das Mahnverfahren[mehr]
Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Rec[mehr]
schützen zu lassen, gibt es die Möglichkeit, Verfahrenskostenhilfe zu beantragen. Sie kann dem Anmelder eines Schutzrechts, aber auch einem Dritten (z.B. jemandem, der Einspruch gegen die Erteilung eines[mehr]
Risswerk auch von einer anderen qualifizierten Person geführt werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Diese Person muss von der zuständigen Behörde dafür anerkannt sein. [...] t die Anlagen und Einrichtungen des Bergbaubetriebes im Wesentlichen in Karten und anderen maßstäblichen Zeichnungen („Risse“), die durch erläuternde Texte ergänzt sind. Die Führung, das heißt Anfertigung [...] Risswerks eines Bergbaubetriebes darf grundsätzlich nur durch eine qualifizierte Person erfolgen, die von der zuständigen Behörde als Markscheiderin oder Markscheider anerkannt ist. Für Bergbaubetriebe, die[mehr]
Sie möchten Tätigkeiten, die nach dem Bundesberggesetz oder anderen Rechtsvorschriften Markscheiderinnen und Markscheidern vorbehalten sind, in Baden-Württemberg ausüben? Dafür benötigen Sie eine Aner[mehr]