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Wenn Sie pflegebedürftig sind und die Kosten für die Pflege nicht selbst tragen können, auch nicht mithilfe der Pflegeversicherung, kann für Sie ein Anspruch auf "Hilfe zur Pflege" bestehen Leistungen[mehr]
Die Berufsbezeichnung "Architekt" oder "Architektin", "Innenarchitekt" oder "Innenarchitektin", "Landschaftsarchitekt" oder "Landschaftsarchitektin" sowie "Stadtplaner" oder "Stadtplanerin" dürfen Sie [...] Wenn Sie freiberuflich und nicht baugewerblich tätig sind, können Sie nach der Eintragung die Berufsbezeichnung "freier Architekt" oder "freie Architektin", "freier Innenarchitekt" oder "freie Innenarchitektin"[mehr]
utz. In besondern Fällen können Sie als Arbeitgeber ausnahmsweise mit Zustimmung der zuständigen Stelle (KVJS Dezernat 3: Elternzeit/Pflegezeit) das Arbeitsverhältnis kündigen.[mehr]
Sie haben ein Design für ein Produkt entwickelt und möchten es gegen unerlaubte Verwendung durch Dritte schützen lassen? Dann können Sie dafür die Eintragung in das Geschmacksmusterregister beantragen[mehr]
agen einschließlich der Einrichtungen für ihre Entwässerung und Beleuchtung und des Anschlusses der Straßen, Wege und Plätze an bestehende öffentliche Straßen, Wege oder Plätze durch Einmündungen oder [...] übernehmen. Gemeinden müssen für folgende Erschließungsanlagen Erschließungsbeiträge erheben: Straßen und Plätze, an denen Gebäude errichtet werden können (Anbaustraßen), Wege, die mit Kraftfahrzeugen nicht befahren [...] träge erheben: Straßen, die dazu bestimmt sind, Anbaustraßen mit dem übrigen Straßennetz in der Gemeinde zu verbinden (Sammelstraßen), Wege, die mit Kraftfahrzeugen nicht befahren werden können und die[mehr]
besonderer Bedeutung. Hinweis: Ob ein Kulturdenkmal von besonderer Bedeutung ist, stellt die Denkmalschutzbehörde in einem eigenen Verfahren fest. Liegen die Voraussetzungen vor, trägt sie es in das Denkmalbuch[mehr]
besondere Bedeutung eines Kulturdenkmals stellt die Denkmalschutzbehörde fest. Das Denkmalbuch enthält die folgenden Angaben: Bezeichnung des Kulturdenkmals Lage charakteristische Merkmale (warum das Objekt [...] soweit sie für dessen Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung sind, nur mit Genehmigung der Denkmalschutzbehörde errichtet, verändert oder beseitigt werden. Bei in der Denkmalliste verzeichneten Kulturdenkmalen[mehr]
Die nach dem Denkmalschutzgesetz geschützten Kulturdenkmale erfasst das Landesamt für Denkmalpflege in einer Denkmalliste. Die Aufnahme eines Kulturdenkmals in dieser Liste hat deklaratorische Bedeutung [...] dieser Liste geführt wird. Aufgeführt wird in der Denkmalliste: Kurzbezeichnung des Kulturdenkmals Lage charakteristische Merkmale (warum das Objekt denkmalwürdig ist) gegebenenfalls der Tag der Eintragung[mehr]
Substanz eingreifen oder das Erscheinungsbild beeinträchtigen können? Das muss die zuständige Denkmalschutzbehörde genehmigen. Das gilt grundsätzlich und unabhängig davon, ob Sie für Ihr Vorhaben eine Bau [...] Nehmen Sie Einsicht in das Denkmalbuch und in die Denkmalliste oder fragen Sie bei der zuständigen Stelle nach.[mehr]
benötigen Sie eine spezielle Bescheinigung. Diese Bescheinigung stellt Ihnen in der Regel die Gemeinde- oder Stadtverwaltung für bestimmte Bau- und Kulturdenkmale und für bestimmte Maßnahmen aus.[mehr]