Suche: Gemeinde Heuweiler

Sie können sich als Sachverständiger und Sachverständige auf einem oder mehreren Gebiet(en) der Wirtschaft öffentlich bestellen und vereidigen lassen. Stellen Sie einen Antrag bei der zuständigen Indu[mehr]

Saisonkennzeichen sind für Fahrzeuge bestimmt, die Sie nur zu bestimmten Jahreszeiten nutzen, wie zum Beispiel Motorräder, Cabrios oder Wohnmobile. Sie können sich damit das häufige An- und Abmelden s[mehr]

Wenn Sie ein Fahrzeug regelmäßig nur in bestimmten Zeiträumen nutzen, haben Sie die Möglichkeit ein Saisonkennzeichen zu beantragen. Dies kann der Fall sein, wenn Sie zum Beispiel ein Motorrad, ein Ca[mehr]

Sammelnachweis eines Beförderers organisieren. Dieser nimmt für Sie am elektronischen Nachweisverfahren teil.[mehr]

abfallerzeugendes Unternehmen, das gefährliche Abfälle erzeugt, müssen Sie und die an ihrer Entsorgung beteiligten Unternehmen, sowohl untereinander als auch gegenüber den zuständigen Behörden, die ordnungsgemäße [...] eines gefährlichen Abfalls im Jahr an, können Sie stattdessen am Sammelentsorgungsnachweisverfahren teilnehmen. Bei diesem führt nicht das abfallerzeugende Unternehmen einen Entsorgungsnachweis, sondern das[mehr]

Gültig für Klassenfahrten ins EU-Ausland sowie nach Island, Liechtenstein und Norwegen (Europäischer Wirtschaftsraum) Kann dienen als: Befreiung von der Visumspflicht für Schülerinnen und Schüler aus [mehr]

weiteren Geschäftsanteilen (nutzungsbezogene Pflichtbeteiligung) zu übernehmen. Es gilt folgende Regelung für die Pflichtbeteiligung bei der Überlas- sung einer Wohnung: • 3 weitere Geschäftsanteile für eine [...] weiterer Geschäftsanteile errei- chen. (4) Soweit sich das Mitglied bereits mit weiteren Anteilen gemäß Abs. 6 beteiligt hat, werden diese auf die nutzungsbezogene Pflichtbeteiligung angerechnet. (5) Jeder [...] Jeder Geschäftsanteil ist sofort einzuzahlen. (6) Über die Geschäftsanteile gemäß Abs. 2 und 3 hinaus können sich die Mitglie- der mit weiteren Anteilenbeteiligen, wenn die vorhergehenden weiteren Anteile[mehr]

§ 4 § 43 Abs. 3 erhält folgende Fassung: (3) Jeweils zum Ende des Kalendervierteljahres sind Teilzahlungen auf die Gebührenschuld zu leisten. Beginnt die Gebührenpflicht während des Veranlagungszeitraumes [...] ist der voraussichtliche Wasserverbrauch zu schätzen. Beim Bauwasserzins § 41 entfällt die Teilzahlungspflicht. § 5 Diese Satzungsänderung tritt am 01.01.2021 in Kraft. Heuweiler, den 15. Oktober 2020 Raphael[mehr]

fest. Da das Strafverfahren in erster Linie der Ermittlung und Aufklärung von Straftaten und der Verurteilung des Täters dient, müssen Sie Ihre Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche in den meisten Fällen [...] des Adhäsionsverfahrens geltend gemacht werden. Das Strafgericht entscheidet dabei im Rahmen des Strafurteils über den zivilrechtlichen Anspruch. Dadurch wird dem oder der Verletzten eine weitere Klage vor[mehr]

Sie diesen Schaden im Strafverfahren geltend machen. Das Strafgericht entscheidet im Rahmen des Strafurteils auch über den zivilrechtlichen Anspruch (Adhäsionsverfahren). Dadurch sparen Sie eine weitere [...] Zivilgericht geltend machen. Dies ist auch möglich, wenn das Strafgericht im Adhäsionsverfahren nur einen Teil des geltend gemachten Anspruchs zuerkennt.[mehr]