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Ehrenamtlich getragener Verkehr im ÖPNV - Pauschale zur Unterstützung beantragen

Zuschuss zu den Ausgaben vom Land erhalten. Die Höhe der Förderung liegt bei 2.000 EUR pro Jahr und antragstellender Institution.[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter (Schöffen) beim Strafgericht - berufen werden

an die Stelle der Hauptschöffinnen und Hauptschöffen, wenn diese an der Sitzung nicht teilnehmen können (etwa wegen Krankheit). Ergänzungsschöffinnen und Ergänzungsschöffen Diese kann das Gericht bei V [...] "Schöffen" oder "Schöffinnen". Werden Sie als Schöffin oder Schöffe ausgewählt, sind Sie verpflichtet, das Amt anzunehmen. Ausnahmen sind möglich. Schöffinnen und Schöffen sollen Erfahrungen, Kenntnisse und Wertungen[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Ehrenamtlicher Richter beim Finanzgericht - berufen werden

Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter gewählt, sind Sie verpflichtet, das Amt anzunehmen. Ausnahmen sind möglich. Als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter sollen[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht - berufen werden

Sie als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter ausgewählt, sind Sie verpflichtet, das Amt anzunehmen. Ausnahmen sind möglich. Als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter sollen [...] ung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und zu absoluter Neutralität verpflichtet. Jede Kammer des Sozialgerichts ist mit einer Berufsrichterin oder einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Ehrenamtlicher Richter beim Verwaltungsgericht - berufen werden

mitwirken. Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder als ehrenamtlicher Richter gewählt, müssen Sie das Amt annehmen. Ausnahmen hiervon sind möglich. Als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter sollen[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Ehrenamtspauschale geltend machen

Üben Sie eine nebenberufliche Tätigkeit im gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Bereich aus, die nicht die Voraussetzungen für die Übungsleiterpauschale erfüllt, sind die Einnahmen bis zu eine[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Ehrenpatenschaft durch den Bundespräsidenten beantragen

Der Bundespräsident übernimmt auf Wunsch der Eltern die Ehrenpatenschaft für das siebte Kind einer Familie. Haben Sie den Antrag nicht für das siebte Kind gestellt, können Sie die Patenschaft auch für[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Eich- und Beschusswesen

Eichung. Dabei ist es nicht immer möglich, das Gerät sofort zu eichen. Aus diesem Grund kann das Eichamt Betriebe, die geeichte Messgeräte instand setzen, ermächtigen, diese entsprechend zu kennzeichnen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2024
Eichung von Messgeräten beantragen

beispielsweise Ladentischwaagen, Kraftstoffzapfsäulen, Taxameter oder Geschwindigkeitsmessgeräte der Polizei. Anwendungsfälle und Regelungen sind in der Mess- und Eichverordnung (MessEV) aufgeführt. Gültig[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Eigenhändiges Testament

e Testament. Grundsätzlich kann es jede volljährige Person selbst erstellen. Die Mitwirkung anderer Personen oder staatlicher Stellen ist nicht erforderlich. Das Testament kann jederzeit geändert oder [...] Für den Fall, dass Sie im Laufe der Jahre mehrere Testamente errichten, kann auf diese Weise festgestellt werden, welches Testament das letztgeschriebene und somit gültige ist. Sie können nachträgliche[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024