Suche: Gemeinde Heuweiler

Unterlassung bestimmter Handlungen zu verlangen. Sie können Dritten Nutzungsrechte für Ihre Marken erteilen. Die Schutzdauer einer Marke beträgt zehn Jahre ab dem Anmeldetag. Sie können die Marke beliebig[mehr]

gen erfüllt sind, wird das Patent erteilt. Mit der Patenterteilung treten die gesetzlichen Wirkungen des Patents ein. Wird das Patent nicht oder nur teilweiseerteilt, haben Sie die Möglichkeit, innerhalb [...] einzulegen (Beschwerdeverfahren). Mit der Veröffentlichung der Erteilung beginnt eine dreimonatige Frist, in der jeder das Recht hat, gegen die Erteilung des Patents Einspruch zu erheben (Einspruchsverfahren) [...] nach 18 Monaten veröffentlicht, es sei denn, das Patent wird bereits vor Ablauf dieses Zeitraums erteilt. Bereits mit der Veröffentlichung beziehungsweise dem Hinweis auf diese können Sie von eventuellen[mehr]

setzungen erfüllt. Insbesondere gilt das für den erfinderischen Schritt, dessen Beurteilung einwesentlicher Bestandteil des Patentprüfungsverfahrens ist. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten[mehr]

fest. Da das Strafverfahren in erster Linie der Ermittlung und Aufklärung von Straftaten und der Verurteilung des Täters dient, müssen Sie Ihre Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche in den meisten Fällen [...] des Adhäsionsverfahrens geltend gemacht werden. Das Strafgericht entscheidet dabei im Rahmen des Strafurteils über den zivilrechtlichen Anspruch. Dadurch wird dem oder der Verletzten eine weitere Klage vor[mehr]

nötig, müssen sie Maßnahmen gegen weitere Belästigungen treffen. Gleichzeitig dürfen Ihnen keine Nachteile dadurch entstehen, dass Sie sich gegen die Belästigungen wehren. Was in der Theorie so einfach klingt[mehr]

gewalthaltigen, extremistischen oder pornographischen Inhalten, die besonders auf Heranwachsende teils manipulativ oder verstörend wirken können. Sie können sich zudem unverhofft Computerviren einfangen [...] Frauen und Jugend und dem MedienKompetenz Forum Südwest geförderte Portal Klick-Tipps.net testet und beurteilt Kinder-Webseiten und Apps nach pädagogischen Kriterien. Eltern, Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte [...] gehören zu den populärsten Unterhaltungsangeboten für Kinder und Jugendliche. Viele verbringen einen Großteil ihrer Freizeit mit digitalen Spielen und tauchen an der Spielekonsole, am Computer und online -[mehr]

schutzwürdiges Interesse der oder des Verurteilten am Ausschluss der Mitteilung vorliegt. Ebenso wird Ihnen auf Ihren Antrag hin durch die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, ob sich die oder der Beschuldigte [...] berechtigtes Interesse haben, können Sie auch beantragen, dass Ihnen mitgeteilt wird, ob sich die oder der Beschuldigte oder Verurteilte in Haft befindet oder ob ihr oder ihm erstmals Vollzugslockerungen [...] oder Urlaub gewährt werden. Ihnen ist auf Antrag auch mitzuteilen, wenn der oder dem Verurteilten erneut Vollzugslockerungen oder Urlaub gewährt werden, wenn Sie dafür ein berechtigtes Interesse darlegen[mehr]

. Alle Grundeigentümer innerhalb eines Flurneuordnungsgebietes bilden die Teilnehmergemeinschaft, siehe Rechte der Teilnehmer. [...] Flächen für die öffentliche Nutzung abgezogen. Die restlichen Flächen werden neu in Einzelgrundstücke geteilt. Betroffene Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer erhalten ein neues Grundstück. Dieses[mehr]

fehlen. Auch kommt es beispielsweise im Zusammenhang mit Erbangelegenheiten vor, dass Grundstücke geteilt werden sollen. Ist dies der Fall, muss das auch im Liegenschaftskataster abgebildet werden. Dem dient[mehr]

die Verhältnisse anzupassen wurde die neue Steuermesszahl auf 1,3 Promille herabgesetzt. Der größte Teil des gestiegenen Wertes wird durch die Absenkung der Steuermesszahl bereits ausgeglichen. Hierdurch [...] digitalen Bodenrichtwertsystem (BORIS-BW) recherchieren. Bezüglich der Grundstücksgröße oder des Miteigentumsanteils sollten Sie eigene Unterlagen wie z.B. Kaufvertrag oder Grundbuchauszug verwenden. Als Unt[mehr]