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Für die gesundheitliche Versorgung ihrer Versicherten stellen die gesetzlichen Krankenkassen Leistungen zur Verfügung. Dafür erheben die Krankenkassen Beiträge, die anhand des monatlichen Einkommens und[mehr]
e kann erst erfolgen, wenn die Gemeinde aufgrund der dort vorhandenen melderechtlichen Angaben feststellt, dass die Person eintragungsberechtigt ist. Eintragungswillige, die den Gemeindebediensteten nicht [...] rens ist der folgende Gesetzentwurf mit Begründung. Dieser wird von den Vertrauensleuten der Antragsteller oder deren Beauftragten bei der Ausgabe der Eintragungsblätter zur Einsichtnahme bereitgehalten[mehr]
auf dem Wahlbrief- umschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte [...] werden. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, so- weit das ohne B [...] Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahl- schein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl[mehr]
Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 bekannt gemacht: I. Wahl des Gemeinderats Zahl[mehr]
Wenn Sie als Betreiber eine elektrischer Schaltanlagen mit fluorierten Treibhausgasen neu in Betrieb nehmen wollen, müssen hierzu die Nutzung einer Ausnahme nach Artikel 13 Absätze 11, 12, 14 oder 15 der[mehr]
öffentliche Verkehrsfläche zu benutzen. Beispiele sind das Einrichten einer Baustelle, die Lagerung von Baumaterialien oder das Aufstellen eines Gerüstes. Da die Straßenverkehrs-Ordnung ein Verbot von Hindernissen [...] zuständigen Stellen können solche Ausnahmen in Einzelfällen genehmigen. Es gibt Arbeiten, die sich auf den Straßenverkehr auswirken. Vor ihrem Beginn müssen Sie von der zuständigen Behörde bestimmte A [...] dies zu geschehen? Befolgen Sie die Anordnungen der Behörde. Gegebenenfalls müssen Baulampen, Blinklichter oder Ähnliches installiert werden. Die Behörde kann die Aufstellung einer Ampelanlage verlangen.[mehr]
wasserrechtlichen Erlaubnis oder einer gehobenen Erlaubnis mit dem hier bereitgestellten Formular stellen. Hinweis: Wenn im Zusammenhang mit der Grundwasserentnahme auch eine Bohrung durchgeführt und/oder [...] können Sie nicht über das hier bereitgestellte Formular beantragen. Wenden Sie sich an die zuständige Behörde. Allgemeine Informationen zur wasserrechtlichen Erlaubnis finden Sie unter „ Wasserrechtliche Erlaubnis [...] Ob dies auf die von Ihnen angedachte Grundwasserbenutzung zutrifft, entscheidet die zuständige Behörde im Einzelfall.[mehr]
chaft und Geburt haben oder eine Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle suchen, finden Sie nachfolgend weiterführende Informationen. Schwangerschaftsberatungsstellen bieten Hilfe vor, während und nach [...] nach der Schwangerschaft. Schwangerschaftsberatungsstellen informieren und beraten Sie kostenlos, auf Wunsch auch anonym, zu Fragen der Sexualaufklärung, Verhütung und Familienplanung sowie in allen eine [...] Schwangerschaftskonflikt soll Perspektiven für ein Leben mit dem Kind eröffnen. Von den Schwangerschaftsberatungsstellen erhalten Sie Informationen zu folgenden Themen: bestehende familienfördernde Leistungen[mehr]
kompetenten Expertinnen und Experten beraten. Für die meisten Themen stehen Ihnen für konkrete Fragestellungen spezialisierte Beraterinnen und Berater und Institutionen zur Verfügung, die Sie vor und während[mehr]