Suche: Gemeinde Heuweiler

Beispiel haften Sie für die Bezahlung von Waren, die Ihr Lebenspartner oder Ihre Lebenspartnerin bestellt hat. Diese Verpflichtung bezieht sich ausschließlich auf den Lebensbedarf der Familie. Für die Reparatur[mehr]

Bezahlung von Waren, die Ihr Ehemann oder Ihre Ehefrau für die Familie bestellt hat. Voraussetzung ist, dass sich die Bestellung im Rahmen Ihrer ehelichen Lebensverhältnisse bewegt. Diese Verpflichtung[mehr]

Sie haben ein Design für ein Produkt entwickelt und möchten es gegen unerlaubte Verwendung durch Dritte schützen lassen? Dann können Sie dafür die Eintragung in das Geschmacksmusterregister beantragen[mehr]

Einwohner täglich in die Umlandgemeinden oder in die Stadt Freiburg zur Arbeit. Im Ort befinden sich jedoch neue Einrichtungen, wie die schöne Kirchberghalle, die Vereinsräume, der Kindergarten, die Schule [...] Namensgebung angeht, so führt das Ortswappen, das alle amtlichen Schreiben ziert, nämlich eine mit Rechen gekreuzte Heugabel, völlig in die Irre: Mit Heu hat der Ortsname absolut nichts zu tun, es ist eine [...] Verschriftdeutschung des alten Namens Hainwiller d.h. "Weiler im Hain oder Hau" (= geschlagener Wald). Umgangssprachlich wird der Ort auch heute noch "Heiwiller" genannt. Die erste urkundliche Erwähnung beginnt[mehr]

einschaft können Sie gerichtlich klären lassen. Zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk das Grundstück liegt. Das Amtsgericht entscheidet über Streitigkeiten über die Rechte und Pflichten der [...] Verhältnis zur Wohnungseigentümergemeinschaft oder zum Verwalter. Auch Beschlüsse der Wohnungseigentümergemeinschaft können Sie beim zuständigen Amtsgericht anfechten. Wenn Sie einen Beschluss anfechten wollen [...] sung begründen. Die Klage wird durch Zustellung der Klageschrift an die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer erhoben. Diese wird in der Regel durch ihren Verwalter vertreten, der die Klageerhebung den übrigen[mehr]

Wenn eine Person, mit der Sie gemeinsam in einer Wohnung leben, Sie bedroht oder verletzt, kann das Familiengericht Ihnen die Wohnung nach dem Gewaltschutzgesetz zur vorübergehenden alleinigen Nutzung [...] Partner die Wohnung verlassen muss. Das gilt selbst dann, wenn Sie nicht Eigentümerin beziehungsweise Eigentümer oder Mieterin beziehungsweise Mieter der Wohnung sind. Dauerhaft dürfen Sie die Wohnung nur dann [...] alleinige Mieterin beziehungsweise der alleinige Mieter sind. Hinweis: Wenn Sie mit der gewalttätigen Person verheiratet sind oder in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, können unter bestimmten [mehr]

aufzuhalten sich an Orten aufzuhalten, an denen sich dieses regelmäßig aufhält (zum Beispiel Arbeitsplatz des Opfers, Kindergarten oder Schule der Kinder des Opfers, Freizeiteinrichtungen, Wohnungen von V [...] liche Anordnungen beantragen. Das Gericht kann der Täterin oder dem Täter vor allem Folgendes verbieten: die Wohnung des Opfers zu betreten sich in einem vom Gericht bestimmten Umkreis der Wohnung des [...] fen kommt, muss sich die Täterin oder der Täter umgehend entfernen. Je nach Einzelfall kann das Gericht weitere Schutzanordnungen treffen.[mehr]

erkennen Sie an Aufschriften wie "enthält genetisch verändertes ...", "aus genetisch verändertem ... hergestellt" oder ähnlichen Formulierungen. Diese Hinweise finden Sie bei verpackten Lebensmitteln auf dem [...] sind alle Lebensmittel, Zutaten oder Zusatzstoffe, die aus gentechnisch veränderten Organismen hergestellt sind, daraus bestehen oder diese enthalten. Die Kennzeichnungspflicht besteht unabhängig davon [...] verändertem Bacillus subtilis ). Wenn Zusatzstoffe aber aus gentechnisch veränderten Pflanzen hergestellt werden (zum Beispiel Emulgatoren aus pflanzlichen Ölen), sind diese kennzeichnungspflichtig. Technische[mehr]

Genossenschaften müssen beim Registergericht in das Genossenschaftsregister eingetragen werden. Über Ihre Notarin oder Ihren Notar können Sie unter Beteiligung aller Vorstandsmitglieder die Eintragung[mehr]

Das Genossenschaftsregister ist im Internet über das Gemeinsame Registerportal der Länder (www.handelsregister.de) abrufbar.[mehr]