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den Leistungsbeschreibungen zum Thema "Sondernutzungen an Straßen". Beachten Sie auch, dass das Aufstellen beziehungsweise Anbringen von Werbeanlagen genehmigungspflichtig ist. Strom, Wasser, Gas oder [...] verlegen lassen, müssen Sie vorher einen Antrag auf "Aufgrabung einer Straße für Leitungsverlegung" stellen. Die Leistungsbeschreibung gibt Ihnen grundlegende Informationen dazu. Eine Straße kann auch entwidmet[mehr]
Mittwoch, 12. April, beginnen die ersten Vorbereitungen für die Baustelle, bei denen beispielsweise Verkehrs- und Hinweisschilder aufgestellt werden. Dabei kann es laut RP zu leichteren Verkehrsbehinderungen [...] Zufahrten komplett gesperrt werden müssen. Nähere Informationen seien auf der Homepage des RP eingestellt, die Behörde werde zudem bei Änderungen der Verkehrsführung rechtzeitig informieren.[mehr]
Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Bauleitplänen (Bebauungspläne/Flächennutzungsplan) Die Entwürfe der Bauleitpläne sind nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer von einem[mehr]
uneingeschränkt am Straßenverkehr teilnehmen können. Diese Fahrzeuge führen im Kennzeichen an der letzten Stelle ein "H". Daneben gibt es das rote Oldtimerkennzeichen. Dieses beginnt mit "07". Sie können es für [...] und für folgende Zwecke verwenden: An- und Abfahrten sowie Teilnahme an Veranstaltungen, die der Darstellung von Oldtimerfahrzeugen und der "Pflege des kraftfahrzeugtechnischen Kulturgutes" dienen Prüfungs-[mehr]
Die Rechte und Pflichten von Opfern sind in vielen Vorschriften geregelt. Es kann eine auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld gerichtete Klage vor den Zivilgerichten in Betracht kommen oder eine Mitwi[mehr]
Opferbeauftragter und zentrale Anlaufstelle üben zudem eine Lotsenfunktion für Opfer von allgemeinen Straftaten aus und fungieren als Ansprechpartner und Koordinierungsstelle für die Opferhilfeeinrichtungen [...] Notrufnummern 110 oder 112 wählen. Unter der Rufnummer 110 erreichen Sie die nächstgelegene Polizeidienststelle. Unter der Euro-Notrufnummer 112 erreichen Sie rund um die Uhr Feuerwehr und Rettungsdienst/Notarzt [...] und schnell ausfüllen. Der Opferbeauftragte der Landesregierung Baden-Württemberg und seine Geschäftsstelle betreuen und beraten Opfer, Betroffene und Angehörige bei Terroranschlägen, Amokläufen und G[mehr]
ihn handeln kann. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich und hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Oberstes Organ eines Vereins ist nach der gesetzlichen Grundkonzeption[mehr]
amt. Die einzelnen Ämter werden durch die Amtsleiter / Amtsleiterinnen und deren Stellvertreter / Stellvertreterinnen vertreten. Im Organigramm werden bei den Ämtern die jeweiligen Aufgabenschwerpunkte[mehr]