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genannt. Ihr unterliegen unter anderem die Lieferungen (zum Beispiel Verkäufe von Waren) und sonstigen Leistungen (Dienstleistungen wie zum Beispiel Reparaturen, Beratungsleistungen und so weiter), die im [...] 7 %. Dieser gilt insbesondere auf Umsätze für den menschlichen Grundbedarf (zum Beispiel die meisten Lebensmittel, Bücher, Zeitungen, kulturelle Veranstaltungen, Fahrten im öffentlichen Personennahverkehr) [...] im Inland gegen Entgelt im Rahmen eines Unternehmens ausgeführt werden, die Einfuhr von Gegenständen aus dem Nicht-EU-Drittland (die entstehende Einfuhrumsatzsteuer erhebt der Zoll) und der Bezug von Waren[mehr]
Sie dürfen die Jagd nur dann ausüben, wenn Sie einen gültigen Jagdschein besitzen. Um einen Jagdschein zu erhalten, müssen Sie erfolgreich die Jägerprüfung ablegen. In der Prüfung müssen Sie ausreiche[mehr]
Der Deutsche Weinfonds (AdöR) ist eine Einrichtung der deutschen Weinwirtschaft. Er fördert Qualität und Absatz des Weines durch gemeinschaftliche, wettbewerbsneutrale Maßnahmen des Marketings im In- [mehr]
Wenn Sie Erbin oder Erbe geworden sind, müssen Sie sich entscheiden, ob Sie die Erbschaft annehmen oder ausschlagen. Dies gilt unabhängig davon, ob Sie aufgrund gesetzlicher Erbfolge, eines Testaments[mehr]
ngen bei kontinuierlicher Messung an der Anlage. Diese Stellen muss die zuständige Behörde in Deutschland bekannt geben. Die Bekanntgabe müssen Sie beantragen. Eine Bekanntgabe in einem Bundesland gilt [...] gen als gleichwertig anerkannt werden. Diese Anerkennung müssen Sie in dem Land in Deutschland beantragen, in welchem Sie erstmals tätig werden möchten.[mehr]
Ausübung von Straßenkunst Auch für die Nutzung des Luftraums über der Straße müssen Sie eine Genehmigungbeantragen (beispielsweise für Werbeanlagen oder Warenautomaten). [...] werden sollen, ist dafür in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Beispiele solcher Sondernutzung können sein: der Verkauf von Waren aller Art das Aufstellen von Tischen und Stühlen für ein S[mehr]
Für Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen sowie für Anhänger hinter Lkw gilt an Sonn- und Feiertagen ein Fahrverbot in der Zeit zwischen 0:00 und 22:00 Uhr. Wenn Sie trotzdem[mehr]
Wenn Sie ein Gebäude errichten, müssen Sie das anzeigen. Die Anzeige ist gesetzlich vorgeschrieben. Auch nach jedem Neu- oder Anbau muss die Gebäudeaufnahme in das Liegenschaftskataster erfolgen. Melden[mehr]
zugelassen sein. Die Lage und Größe des Grabes, die Ruhezeit, die Gebühren und weitere Details, zum Beispiel zur Grabpflege, stehen in der Satzung der jeweiligen Friedhofsverwaltung. Für Ort, Art und Durchführung[mehr]
Störfallbeauftragte (5. BImSchV) finden Sie eine Liste, für welche Anlagen diese Pflicht gilt. Über die Bestellung müssen Sie Ihre Immissionsschutzbehörde informieren. Zu den wichtigsten Aufgaben von Immission [...] durch Begutachtungen Überwachung der Einhaltung rechtlicher Vorschriften des Immissionsschutzes (zum Beispiel durch Kontrolle der Anlagen und Durchführung von Messungen) Aufklärung der Betriebsangehörigen über [...] sowie die dagegen ergriffenen Maßnahmen und Pflichten des Immissionsschutzrechts jährliche Berichterstattung an den Betreiber über die getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen[mehr]